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Abrechnung ärztlicher Leistungen zum 2,3-fachen des Gebührensatzes

Für ihre persönlich-ärztlichen und für
medizinisch-technische Leistungen dürfen Ärzte die Höhe der
Gebühren innerhalb des Gebührenrahmens nach billigem Ermessen
bestimmen. Sie haben dabei die Schwierigkeit und den Zeitaufwand der
einzelnen Leistungen sowie die Umstände bei der Ausführung zu
berücksichtigen.



In der Regel darf eine Gebühr nur zwischen dem Einfachen und dem
2,3-fachen des Gebührensatzes bemessen werden. Dabei verletzt ein
Arzt den vom Verordnungsgeber eingeräumten Ermessungsspielraum jedoch
nicht, wenn er durchschnittliche ärztliche Leistungen mit dem Höchstsatz
der Regelspanne (2,3-fache) abrechnet.



Möchte der Arzt für eine Leistung das 2,3-fache des Gebührensatzes
überschreiten, ist er verpflichtet, dies für den
Zahlungspflichtigen verständlich und nachvollziehbar schriftlich zu
begründen und auf Verlangen die Begründung näher zu erläutern.