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"Honorararzt" im Krankenhaus ist sozialversicherungspflichtig

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass "Honorarärzte",
die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert
sind und einen festen Stundenlohn erhalten, regelmäßig abhängig
beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sind.

So liegt ein abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
vor, wenn der Arzt kein Unternehmerrisiko trägt und wie im entschiedenen
Fall im Wege der funktionsgerecht dienenden Teilhabe in den Arbeitsprozess des
Krankenhauses eingegliedert war. Dabei war die jeweilige Tätigkeit zu beurteilen,
nach dem der einzelne Dienst angetreten wurde.

Im entschiedenen Fall hatte eine Ärztin im Team mit den anderen Mitarbeitern
des Krankenhauses gearbeitet. Dass sie, solange der Chefarzt ihr diesbezüglich
keine konkreten Vorgaben erteilt hatte, selbst entscheiden konnte, in welcher
Reihenfolge sie die ihr jeweils zugewiesenen Patienten behandelte, entsprach
dem Ablauf auf der Station. Des Weiteren hat die Gynäkologin auch kein
unternehmerisches Risiko getragen. Als Gegenleistung für die von ihr erbrachte
Tätigkeit stand ihr eine Stundenvergütung in Höhe von 60 €
zu. Bezogen auf die geschuldeten Dienste hatte sie – wie jeder andere Beschäftigte
auch – allein das Risiko des Entgeltausfalls in der Insolvenz des Arbeitgebers
zu tragen. Eine Gewinn- und Verlustbeteiligung, die für die Annahme einer
selbstständigen – nicht sozialversicherungspflichtigen – Tätigkeit
sprechen könnte, sahen die vertraglichen Vereinbarungen ausdrücklich
nicht vor.