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Schmerzensgeld für ausrutschenden Mieter

In einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf am 7.11.2014 entschiedenen Fall
wurde in einem Mietshaus der Keller und das Treppenhaus feucht gewischt. Ein
Mieter ging in den Keller und rutschte dort auf dem feuchten Fußboden
aus. Er sah darin eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht und forderte
vom Vermieter Schadensersatz und Schmerzensgeld.

Die Richter verneinten diesen Anspruch, da ein Mieter immer mit einer Befeuchtung
des Bodens rechnen muss. Sowohl mit einer planmäßigen Befeuchtung
des Bodens durch Reinigungsmaßnahmen als mit einer unplanmäßigen
durch andere Nutzer (z. B. nasse Schuhe, abtropfende Regenschirme) hat ein Mieter
zu rechnen. Darauf muss er sich einstellen und auf etwaige Gefahrenquellen achten.
Er kann nicht darauf vertrauen, dass der Boden nach jedem Wischvorgang sofort
getrocknet oder eine nasse Fläche mit einem Warnschild versehen wird.