Ihre Steuerberater Richter & Ebner

Skiunfall während Tagung nicht versichert

In einem vom Hessischen Landessozialgericht (LSG) am 20.7.2015 entschiedenen
Fall stürzte ein Arbeitnehmer im Rahmen einer Führungskräftetagung
beim Skifahren und verletzte sich dabei an der Schulter. Der Mann, der die zentrale
Kundenbearbeitung einer europaweit agierenden Firma leitet, beantragte daraufhin
die Anerkennung als Arbeitsunfall.

Die Berufsgenossenschaft lehnte dies ab und führte aus, dass sich der
Unfall auf der Tagung während der Freizeitaktivitäten ergeben hatte.
Diese waren als unversicherte private Tätigkeiten einzustufen. Da die Tagung
nur einem kleinen Kreis der insgesamt 280 Beschäftigten offen gestanden
hatte, bestand auch unter dem Aspekt der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung
kein Versicherungsschutz.

Das LSG stellte in seiner Begründung klar, dass das Skifahren in keinem
inneren oder sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit des
verunglückten Angestellten stand. Vielmehr fand dies im Rahmen des vom
Tagesordnungsprogramm abgegrenzten Freizeitbereichs statt. Die Teilnahme hieran
war nicht verbindlich. Der maßgebliche Vormittag stand zur freien Verfügung
und dementsprechend fuhren auch nur 9 der insgesamt 18 Tagungsteilnehmer Alpin-Ski.

Urlaubs- und Freizeitaktivitäten wie auch sportliche Betätigungen
stehen, auch wenn das Unternehmen sie finanziert, nicht unter dem gesetzlichen
Versicherungsschutz. Denn der Arbeitgeber kann nicht darüber bestimmen,
welche Verrichtungen in dem erforderlichen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten
Tätigkeit stehen.
Daher kam es im entschiedenen Fall auch nicht darauf
an, ob der Arbeitgeber den Skipass bezahlte oder für die Tagungsteilnahme
Urlaubstage angerechnet wurden.

Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung lag ebenfalls nicht vor, da die
Teilnahme nicht allen Beschäftigten offenstand.