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Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit?

In einem Fall aus der Praxis stritten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über
die Verpflichtung zur Vergütung von Umkleide- und Waschzeiten. Der für
das Arbeitsverhältnis gültige Tarifvertrag schreibt vor, dass die
Dienstkleidung nur im Dienst getragen werden darf. Daneben besteht bei dem Unternehmen
eine Betriebsvereinbarung, die vorschreibt, dass die zur Verfügung gestellte
Arbeitskleidung während der Arbeitszeit zu tragen und die private Nutzung
zu unterlassen ist. Die mit dem Firmenlogo versehene Arbeitskleidung wird vom
Unternehmen im Betrieb zur Verfügung gestellt und dort auch gewaschen.

Der Arbeitnehmer ist der Ansicht, das An- und Ablegen der Dienstkleidung gehört
zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit. Nach seinen Angaben beträgt
die Umkleidezeit vor und nach der Arbeit jeweils fünf Minuten. Bei Arbeitsende
wird der Umkleidevorgang durch das Duschen unterbrochen, weshalb am Arbeitsende
insgesamt 15 Minuten anzusetzen sind.

Die Richter des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf haben darauf hingewiesen,
dass zwischen den Umkleidezeiten und den Zeiten zum Duschen zu differenzieren
ist. Zu den Umkleidezeiten liegt gesicherte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
vor. Diese sind zu vergüten, wenn das Umziehen fremdnützig im Interesse
des Arbeitgebers erfolgt. Dies setzt voraus, dass die Dienstkleidung während
der Arbeitszeit aufgrund einer Weisung des Arbeitgebers zu tragen und die private
Nutzung ausgeschlossen ist. Zur Frage von Waschzeiten liegt keine gesicherte
höchstrichterliche Rechtsprechung vor. Maßgeblich kann sein, ob das
Duschen fremdnützig ist. Möglicherweise zu vergüten sind Waschzeiten,
die hygienisch zwingend notwendig sind.

Vor diesem Hintergrund haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer verständigt,
die Umkleidezeiten (je 5 Minuten zu Arbeitsbeginn und Arbeitsende) zu vergüten,
nicht hingegen die Zeit für das Duschen (10 Minuten am Arbeitsende). Dieser
Vergleich wurde von beiden Seiten nicht widerrufen und hat somit Bestand.