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Unfall auf dem Weg von Arztpraxis zur Arbeitsstelle

In einem vom Bundessozialgericht (BSG) entschiedenen Fall nahm ein Arbeitnehmer
vor Arbeitsbeginn einen Arzttermin war. Die Praxis und die Arbeitsstelle befanden
sich jedoch in entgegengesetzter Richtung. Der Arbeitnehmer hielt sich 40 Minuten
in der Arztpraxis auf. Danach verließ er diese und fuhr von dort weiter
in Richtung Arbeitsstelle, wobei der letzte Teil der Strecke dann mit dem üblichen
Weg zur Arbeit identisch war. Noch bevor er die übliche Wegstrecke zur
Arbeit erreicht hatte, stieß er mit einem Kraftfahrzeug zusammen und erlitt
Verletzungen.

Das BSG hatte nun zu entscheiden, ob es sich hier um einen versicherten Wegeunfall
handelte. Es kam zu dem Entschluss, dass der Unfall auf dem Weg von der Arztpraxis
zur Arbeitsstätte kein Arbeitsunfall war.

Ein versicherter Betriebsweg setzt voraus, dass ein Weg im unmittelbaren Betriebsinteresse
zurückgelegt wird. Der mit dem Besuch der Arztpraxis verfolgte Zweck diente
jedoch dem eigenwirtschaftlichen Interesse des Arbeitnehmers und machte den
Arztbesuch und den deshalb zurückgelegten Weg nicht zu einer dem Beschäftigungsunternehmen
dienenden Tätigkeit. Ferner bewegte er sich unmittelbar vor dem Unfallereignis
nicht auf dem unter Versicherungsschutz stehenden direkten Weg zwischen seiner
Wohnung, von der er den Weg zunächst angetreten hatte, und dem Ort seiner
Tätigkeit, sondern hatte diesen Weg verlassen und unmittelbar vor dem Unfallereignis
auch noch nicht wieder erreicht.

Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG besteht Unfallversicherungsschutz
auf einem Weg von einem anderen Ort als dem Ort der Wohnung zur Arbeitsstätte
u. a. dann, wenn der Aufenthalt an dem dritten Ort "angemessen" ist
(Entfernung, Zweck) und der tatsächliche oder geplante Aufenthalt des Versicherten
an diesem sog. dritten Ort mindestens 2 Stunden dauert. Der Aufenthalt in der
Arztpraxis dauerte jedoch lediglich 40 Minuten und ein Aufenthalt von mindestens
2 Stunden war auch nicht geplant.