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Vergütung von Raucherpausen keine betriebliche Übung

Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer
ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, das Entgelt weitergezahlt, ohne
die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pausen zu kennen, können
die Arbeitnehmer nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber diese Praxis weiterführt.
Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht.

Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg (LAG) mit Urteil vom 5.11.2015
entschieden Diesem Urteil lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde:

In einem Unternehmen hatte sich schon seit vielen Jahres eingebürgert,
dass die Beschäftigten zum Rauchen ihren Arbeitsplatz verlassen durften,
ohne am Zeiterfassungsgerät ein- bzw. auszustempeln. Dementsprechend wurde
für diese Raucherpausen auch kein Lohnabzug vorgenommen. In einer Betriebsvereinbarung
wurde dann allerdings geregelt, dass beim Entfernen vom Arbeitsplatz zum Rauchen
die nächstgelegenen Zeiterfassungsgeräte zum Ein- und Ausstempeln
zu benutzen sind.

Einem Arbeitnehmer wurden daraufhin in mehreren Monaten einige Minuten für
Raucherpausen von der Arbeitszeit abgezogen. Der Arbeitnehmer verlangte jedoch
die Bezahlung der Raucherpausen, da ihm diese nach den Grundsätzen der
betrieblichen Übung zustehe. Das verneinte das LAG.