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Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

Bei dem An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung handelt
es sich nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 6.9.2017 um vergütungspflichtige
Arbeit. Um auffällige Dienstkleidung handelt es sich, wenn der Arbeitnehmer
aufgrund der Ausgestaltung seiner Kleidungsstücke in der Öffentlichkeit
mit einem bestimmten Berufszweig oder einer bestimmten Branche in Verbindung
gebracht wird. Im Entscheidungsfall handelte es sich um die weiße Dienstkleidung
eines Krankenpflegers.

Die Notwendigkeit des An- und Ablegens der Dienstkleidung und der damit verbundene
Zeitaufwand des Arbeitnehmers – auch zum Aufsuchen der Umkleideräume –
beruhen auf der Anweisung des Arbeitgebers zum Tragen der Dienstkleidung während
der Arbeitszeit. Daher schuldet der Arbeitgeber Vergütung für die
durch den Arbeitnehmer hierfür im Betrieb aufgewendete Zeit. Das Ankleiden
mit einer vorgeschriebenen Dienstkleidung ist nur dann nicht lediglich fremdnützig
und damit keine Arbeitszeit, wenn sie zu Hause angelegt und – ohne besonders
auffällig zu sein – auf dem Weg zur Arbeitsstätte getragen werden
kann.

An der ausschließlichen Fremdnützigkeit fehlt es auch, wenn es dem
Arbeitnehmer gestattet ist, eine an sich besonders auffällige Dienstkleidung
außerhalb der Arbeitszeit zu tragen, und er sich entscheidet, diese nicht
im Betrieb an- und abzulegen. Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs
nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen
Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus anderen,
selbstbestimmten Gründen gegen das An- und Ablegen der Dienstkleidung im
Betrieb entscheidet.